Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen, soweit wir Verträge im Fernabsatz schließen

1. Ihr Vertragspartner:

Kurt Moraw

Adresse und e-mail siehe Impressum.

2. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausnahmslos für alle Geschäfte, die der Käufer mit Kurt Moraw (kurz: KM) im Wege des Fernabsatzes tätigt. Der Käufer erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Absenden seiner Bestellung ausdrücklich an. Anders lautenden Geschäftsbedingungen des Käufers widersprechen wir, es sein denn, dass wir diese insgesamt oder teilweise bestätigen.

3. Teilnehmer

KM schließt Verträge mit Kunden ab, die entweder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, oder juristischen Personen sind, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union haben. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von KM angenommen wurde, ist KM binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

4. Vertragsgegenstand

KM liefert die vom Kunden bestellten Waren nach Angebotsannahme. Sollte KM nachträglich erkennen, dass die Ware nicht lieferbar ist, wird KM den Kunden hiervon informieren und ggf. alternative Angebote machen. Der Kunde kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. KM oder der Kunde sind in so einem Fall aber auch zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5. Vertragsabschluss/Rückgabegarantie

5.1
Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch persönliches Schreiben bestätigt haben. Es genügt hierfür die Absendung unserer Bestätigung an den Kunden, der auf den Zugang unserer ausdrücklichen Annahmeerklärung verzichtet. Ersatzweise kommt der Vertrag mit der Lieferung der Ware an den Kunden zustande, sofern die Lieferung innerhalb eines Zeitraums von 4 Wochen ab Eingang der Bestellung bei uns ausgeführt wird.

5.2
Widerrufsbelehrung:

Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, e-mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Adresse siehe Impressum

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann unser Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann unser Kunde Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sach nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Versandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr an uns zurückzusenden, wobei die preisgünstigste Versandform zu wählen ist. Bei einem Bestellwert von bis zu 40,-- Eur trägt die Kosten der Rücksendung jedoch der Kunde. Nicht versandfähige Sachen werden bei unserem Kunden abgeholt.

Das Widerrufsrecht steht unserem Kunden nur zu, wenn er privater Endverbraucher ist. Es ist im Übrigen in den gesetzlich bestimmten Fällen ausgeschlossen. Gemäß § 312 s BGB ist es insbesondere ausgeschlossen bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind sowie für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Ende der Widerrufsbelehrung.

5.3
Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte KM nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei KM verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann oder darf, kann KM entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten, oder vom Vertrag zurücktreten. Auch der Kunde kann in diesem Fall vom Vertrag zurücktreten.

6. Lieferung / Zahlung

6.1
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Lager. Der Versand erfolgt nach Deutschland nur per Vorkasse, Lastschrift oder Nachnahme in andere europäische Länder nur per Vorkasse.

6.2
KM wird versuchen, die vom Kunden bestellte Ware innerhalb kürzest möglicher Zeit zu versenden. Die übliche Standardlieferzeit beträgt 2 Wochen. Sollte die Ware jedoch nicht innerhalb einer im Einzelfall möglichen vertretbaren Kulanzzeit eintreffen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, KM trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

6.3
Der Versand erfolgt mit der Deutschen Post AG.

6.4
Im Falle einer Rücklastschrift stellt KM dem Kunden eine Kostenpauschale in Höhe von 10,00 EUR in Rechnung, sofern der Kunde die Gründe der Rücklastschrift zu vertreten hat.

6.5
Mahnungen werden dem Kunden mit einer Pauschale in Höhe von 5,00 EUR je Mahnung in Rechnung gestellt.

7. Preise

7.1
Alle ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

7.2
Der Kunde zahlt den jeweils ausgewiesenen Betrag in EURO. Verpackung, Versand, Nachnahme- sowie Einschreibegebühren sind zusätzlich zu zahlen. Es gelten die jeweils aktuell ausgewiesenen Versandkosten. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Überweisungsgebühren, Wechselgebühren und/oder Kreditkartengebühren anfallen. Diese Kosten trägt der Kunde.

7.3
Bei Zahlungen im Lastschriftverfahren besteht seitens des Kunden Einlösungspflicht. Sollte der Kunden die Lastschrift ablehnen (Rücklastschrift) sind wir berechtigt, die Kosten der Rücklastschrift in Rechnung zu stellen. Bei Nichteinlösung der Lastschrift im elektronischen Bankeinzugsverfahren treten wir die Forderungen an einen Dienstleister unserer Wahl ab der die Forderung ein treibt.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1
Die Gegenstände der Lieferungen (Vorbehaltsware) bleiben Eigentum des Lieferers bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die dem Lieferer zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20 % übersteigt, wird der Lieferer auf Wunsch des Bestellers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.

8.2
Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Besteller eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat.

8.3
Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Besteller den Lieferer unverzüglich zu benachrichtigen.

8.4
Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Lieferer nach erfolglosem Ablauf einer dem Besteller gesetzten angemessenen Frist zur Leistung zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt; die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet.

9. Gewährleistung

9.1
KM gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.

9.2
Der Kunde muss sofort nach Zustellung der Ware durch den Zusteller (Post, DPD....) in Anwesenheit des Zustellers die Unversehrtheit des angelieferten Kartons überprüfen und ggf. offensichtliche Beschädigungen z.B. am Karton dem Zusteller melden und sich dies schriftlich bestätigen lassen.

9.3
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.

9.4
Sofern unserem Kunden Ansprüche wegen Sachmängeln der von uns gelieferten Produkte zustehen, beträgt die Verjährungsfrist hierfür 1 Jahr ab Lieferung. Ist unser Kunde Endverbraucher, bleibt die in diesem Fall gültige gesetzliche Verjährungsfrist von 2 Jahren unberührt.

9.5
KM hat zunächst das Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandlung).

9.6
KM übernimmt eine Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bei ihr bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden so vereinbart.

9.7
Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind sowie nicht für Verschleißteile.

10. Haftung

10.1
Schadens und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

10.2
Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last liegt. Für den Fall, dass wir wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11. Datenschutz

11.1
KM gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt (nachfolgend gemeinsam "nutzen" bezeichnet) sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken.

11.2
KM wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 10.1 geregelten Umfang verwerten oder weitergeben.

12. Rechtswahl

12.1
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen KM und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.